Dienstag, 15. Oktober 2019

INTERNATIONAL | Gegen das Urteil des Obersten Gerichtshof. Katalonien in einem Generalstreik stilllegen!

In den vergangenen Tagen fanden in Katalonien wichtige Massenmobilisierungen gegen die Verurteilung von Vertretern der Unabhängigkeitsbewegung statt. 

Der hier verlinkte Artikel wurde schon am 1. Oktober, noch vor der letzten Welle an Massenmobilisierungen von unserer Schwestersektion im Spanischen Staat - Izquierda Revolucionaria - veröffentlicht. 

Seine Bedeutung wurde durch die Massenmobilisierungen der vergangenen Tage unterstrichen. 


Sonntag, 13. Oktober 2019

WELTWIRTSCHAFT | Rezession, Krise der Demokratie und wiedererstarkende Klassenkämpfe

Das kapitalistische System ist völlig zerrüttet. Der Wirtschaftsabschwung hin zu einer schweren Rezession – wie sie auch von den globalen Finanzinstituten und ihren Medien angekündigt wird – ist nur ein Aspekt der Situation. Blickt man auf die turbulentesten Zeiten des 20. Jahrhunderts zurück, insbesondere auf die dreißiger und siebziger Jahre, erkennt man, wie eng politische Ereignisse mit den wirtschaftlichen Ereignissen verflochten sind, die in weiten Teilen der herrschenden Klasse auf der ganzen Welt ein Klima der Unsicherheit und des Pessimismus erzeugen [...]

von Juan Ignacio Ramos, Generalsekretär von Izquierda RevolucionariaVeröffentlicht auf Spanisch am 3. September 2019

Mittwoch, 9. Oktober 2019

INTERNATIONAL | Ecuador: Volksaufstand gegen die Moreno-Regierung. Nein zu den neoliberalen Maßnahmen des IWF. Für Arbeitermacht kämpfen!

Ecuador erlebt einen Volksaufstand, der das Regime von Lenin Moreno in die Enge getrieben hat. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels lähmt ein Generalstreik das Land, Quito ist Schauplatz einer imposanten Massenmobilisierung und die Regierung ist in die Stadt Guayaquil geflohen. Am Dienstag, den 8. Oktober, gelang es den Demonstranten, die Nationalversammlung zu besetzen um ein „Volksparlament“ einzurichten, bevor sie schließlich von der Bereitschaftspolizei vertrieben wurden. Der Kampf gegen die neoliberale Agenda ist zu einer echten revolutionären Krise geworden [...]


Samstag, 5. Oktober 2019

WOHNEN | Immobilienkonzerne SOFORT enteignen!


Der Wohnungsmarkt in Deutschland ist zur Hölle geworden. Eine gute Wohnung zu finden ist vor allem in Großstädten eine Ausnahme. In Hamburg sind die Mieten bei Neubezug oder Mieterwechsel in den letzten 10 Jahren um ungefähr 50% gestiegen. Auch steigen die Mieten nicht nur, sie steigen fast doppelt so schnell wie die Löhne. Dazu gibt es massiven Leerstand, der sinnvoll genutzt werden könnte, wäre da nicht das profitable Geschäft mit der Spekulation [...]


Donnerstag, 3. Oktober 2019

BREXIT | Historische Krise des britischen Kapitalismus!

Die jüngsten Ereignisse um den Brexit haben Großbritannien in eine der schwersten politischen und institutionellen Krisen seiner Geschichte gebracht. Der Tory-Premierminister Boris Johnson, der mit Unterstützung der Königin eingesetzt wurde, hat sich bereit erklärt, das Parlament vom 10. bis zum 14. Oktober auszusetzen. So will er verhindern, dass der wacklige Verhandlungsprozess, der vor dem 31. Oktober – der Frist für eine Einigung mit der EU – stattfindet, beeinträchtigt und hinterfragt wird.

Diese Maßnahme spiegelt die Degradierung des Parlamentarismus nicht nur in Großbritannien, sondern in zahlreichen Ländern, in denen die bürgerliche Demokratie fest etabliert schien, wider. Es ist ein autoritärer und bonapartistischer Schritt, der zeigt, wie nah ein Teil der britischen  herrschenden Klasse den Methoden und dem Programm von Trump und anderen rechtspopulistischen Regierungsoberhäuptern in Europa und Lateinamerika sind [...]

POLEMIK | Wie viel Rebellion steckt in „Extinction Rebellion“? Eine Warnung an die Umweltbewegung

„We need a revolt against the fossil fuel industry“. Dieser Satz kommt nicht aus dem Mund eines Aktivisten von Fridays for Future (FFF), sondern von einem der reichsten Kapitalisten unserer Zeit und Gründer von Paypal und Tesla: Elon Musk. Mit Revolte meint Musk aber nicht den sozialen Aufstand, sondern vor allem die Art von Veränderung, die sich in erster Linie auf seine eigene Brieftasche auswirken wird. Nämlich das Konzernziel von Tesla, dass bis 2040 35% aller verkauften Autos E-Autos und größtenteils die von seinem Konzern hergestellten Modelle sind.

Damit ist Musk nicht der einzige Repräsentant der Kapitalistenklasse, der sich für einen „grünen Wandel“ einsetzt [...]

POLEMIK | Massenbewegung in Hongkong


"Die Massenbewegung gegen das prochinesische Regime von Carrie Lam in Hongkong, ausgelöst durch den Vorschlag eines „Auslieferungsgesetzes“, das die Überbringung Gefangener aus der Sonderverwaltungszone Hongkong nach Festlandchina ermöglicht hätte und inzwischen vorerst zurück gezogen wurde, ist in den letzten Tagen zunehmend eskaliert[...]