Donnerstag, 9. Juli 2020

AUS DEM BETRIEB | „Die Stempeluhr zur Zeiterfassung wurde im April abgeschaltet“

Interview mit einem Kollegen aus einem kleinen Hamburger Betrieb

Lieber Hans*, du arbeitest in einem kleinen Hamburger Betrieb, der Steuerberatung und Buchhaltung anbietet. Wie viele Kollegen arbeiten in deinem Betrieb und wem gehört er?

In meinem Betrieb arbeiten etwa 20 Leute. Einige machen schwerpunktmäßig Steuererklärungen und andere vor allem Buchhaltung für Kleinunternehmer. Die restlichen Mitarbeiter kümmern sich um die interne Organisation, den Kundenempfang und das Telefon. Das Unternehmen hat zwei Besitzer. 

Sicherlich ist auch euer Büro von Corona und der Krise betroffen. Wie  erlebst du die Arbeit dort aktuell, und wie haben sich die Arbeitsbedingungen verändert? [...] zum ganzen Text

Sonntag, 21. Juni 2020

SPENDENAUFRUF | Für den Sozialismus - jetzt erst recht!

Die letzten Monate waren durch die sogenannte „Corona-Krise“ geprägt. Weltweit haben wir in erschreckender Geschwindigkeit die Ausbreitung einer Pandemie erlebt, die in vielen Ländern verheerende Folgen hat und noch haben wird. Hunderttausende Infizierte sind auf kaputt gesparte Gesundheitssysteme und eine nur den Interessen der Reichen dienende Politik getroffen.

Gleichzeitig haben die wochenlangen „Lockdowns“ das Fass einer Wirtschaft in der Rezession zum Überlaufen gebracht. Wir stehen vor einer der tiefsten Wirtschaftskrisen der Geschichte. Kurz- und Leiharbeit, Stellenstreichungen und Verelendung werden in den nächsten Jahren die Folge der brutalen neoliberalen Politik der herrschenden Klasse für die deutsche und weltweite Arbeiterklasse sein.

All diese Entwicklungen schreien nach einer fundamentalen Veränderung unserer Gesellschaft – einer sozialen Revolution. Doch diese wird ohne das Erstarken revolutionär-marxistischer Organisationen, ohne jemanden, der aktiv und theoretisch unterfüttert an ihrer Verwirklichung arbeitet, nicht verwirklicht werden.

Doch auch wenn diese Arbeit so nötig ist wie noch nie zuvor, trifft sie auch auf große Schwierigkeiten: Während die Gewerkschaften und die LINKE willig den Sparkurs der Bundesregierung mittragen und den Widerstand der Arbeiterklasse lähmen, sind seit Monaten keine richtigen Treffen möglich und linke Demonstrationen und Kundgebungen werden trotz der Bereitschaft zur vorsichtigen Einhaltung von Hygieneregeln der unnötigsten behördlichen Schikane ausgesetzt.

Doch diese Aktivität auf der Straße ist ein unabdingbarer Bestandteil für unsere Organisation. Politische Unabhängigkeit geht nur Hand in Hand mit finanzieller: Wir werden weder durch Unternehmensspenden noch durch den bürgerlichen Staat finanziert, stattdessen decken wir unsere Kosten aus den Beiträgen unserer Mitglieder und vor allem aus dem Verkauf unserer Zeitung und anderer politischer Materialien auf Demonstrationen, vor Betrieben und in den Stadtteilen.

Politische Arbeit ist teuer, sei es durch die Mieten für die Räume, in denen unsere Gruppen sich treffen oder die Druckkosten für unsere Zeitung und die etlichen anderen Materialien, ohne die es unmöglich wäre, unsere politischen Ideen zu formulieren und mit ihnen neue Leute zu erreichen.

In den letzten Wochen sind aber die Aktivitäten auf der Straße beinahe komplett weggefallen - nicht aber die Notwendigkeit, weiterzuarbeiten; ganz im Gegenteil! Um unsere Arbeit fortzusetzen und den historischen Aufgaben dieser neuen Epoche gerecht werden zu können, sind wir auf eure Unterstützung angewiesen! Wir haben ein Paypal-Konto eingerichtet (siehe unten). Bitte spendet etwas, jeder Betrag hilft uns! Verbreitet mit uns diesen Aufruf weiter!

Dabei soll es aber längst nicht bleiben – wenn Du mit uns aktiv werden willst oder einmal an einer unserer Veranstaltungen teilnehmen, schreib uns gerne per PN.

Mittwoch, 10. Juni 2020

WIDERSTAND 2020 | Liberale, die "für's Grundgesetz" kämpfen.

"Diese „Opposition“ sind die Straßentrupps der liberalsten Kapitalfraktion, fordert einen noch arbeiterfeindlicheren Umgang mit der Coronapandemie und versteht das als „demokratischen Widerstand“, für den sie „das Volk“ mobilisieren will. Sie sind auf der Straße, weil sie über sich und ihren selbständigen Kleinstexistenzen den Druck des Großkapitals spüren, verzehnfacht durch den Lockdown. Doch die Lebensbedingungen der Millionen Lohnarbeiter unter ihnen und ihr sozialer Kampf sind ihnen fremd – und so fliehen sie sich in Verschwörungstheorien, Populismus und Esoterik."
Hier veröffentlichen wir digital unsere Einschätzung zum Phänomen "Widerstand 2020", "Hygienedemos" und zur Haltung der Gewerkschaftsführungen und LINKEN in der aktuellen Situation:

Sonntag, 7. Juni 2020

USA | Erneuter rassistischer Polizistenmord löst einen sozialen Aufstand im ganzen Land aus

Nur der Klassenkampf kann Trump zu Fall bringen!
"Die Polizeidienststellen müssen unter die Kontrolle von Nachbarschaftsgemeinschaften und Organisationen der Arbeiterklasse gestellt werden, angefangen bei den Gewerkschaften, sozialen und kommunalen Kollektiven, wie Black Lives Matter und vielen anderen, die an vorderster Front im Kampf für demokratische Rechte und gegen Rassismus stehen.
Diese Maßnahme muss ergänzt werden durch ein Programm zur Anhebung der Löhne auf 15 Dollar pro Stunde, zur sofortigen Einführung einer kostenlosen, universellen und qualitativ hochwertigen öffentlichen Gesundheitsversorgung und Bildung, zur umfassenden Reform der Armenviertel durch die Bereitstellung menschenwürdiger Wohnungen und der notwendigen sozialen und kulturellen Einrichtungen, zur Bereitstellung kostenloser, qualitativ hochwertiger und ökologischer Verkehrsmittel und zur Bewilligung eines Arbeitslosengeldes in Höhe von 2.000 Dollar pro Monat, bis sie eine Beschäftigung finden.
Dies ist der wirksame Weg, um gegen die Katastrophe zu kämpfen, die sich über die amerikanische Arbeiterklasse und Jugend abzeichnet.
[...]

Samstag, 16. Mai 2020

BERNIE SANDERS | Sanders gibt nach und unterstützt den Kandidaten des demokratischen Establishments

Wir dokumentieren hier einen Artikel unserer Genossin Ana Garcia zum Verrat des US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und führender Mitglieder der Democratic Socialists of America
„Ich möchte Sie im Weißen Haus haben, und ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um dies zu ermöglichen“
Mit diesen Aussagen machte Bernie Sanders seine Unterstützung für die Kandidatur von Joe Biden deutlich, der antwortete: „Ich brauche Sie zum Regieren.“ Sie werden ihn ausnutzen und diskreditieren, so weit sie können.
Obama und Warren tauschten ihr dreistes Verhalten der letzten Monate gegen Lob für den Senator aus Vermont und sein Angebot zur Zusammenarbeit. Hinter dieser sorgfältigen Inszenierung verbirgt sich eine große Kapitulation, die auch andere Führer der demokratischen Linken teilen. So hat beispielsweise Alexandria Ocasio-Cortez, die vor einigen Wochen sagte, dass es „in keinem anderen Land der Welt möglich wäre, dass sie und Biden in derselben Partei sind“, nun auch öffentlich ihre Unterstützung bekundet.
Die Strategie der Demokraten besteht darin, zu versuchen, das Votum der Anhänger Sanders' nach unten zu ziehen, und mit diesem Ziel vor Augen hat Joe Biden - in Worten - einige der Forderungen des Senators aufgegriffen, wie zum Beispiel den Lohn von 15 Dollar pro Stunde oder den Erlass der Studentenschulden. Keiner von beiden nimmt Bezug auf Bernies Hauptforderung, Medicare for All (universelle öffentliche und kostenlose Gesundheitsversorgung). Wie ist ein solches Versäumnis möglich in einer Zeit, in der das private Gesundheitsgeschäft das Leben von mehr als 52.000 Menschen in den USA ausgelöscht hat? Es handelt sich nicht um ein Versehen, sondern um eine bewusste Entscheidung: Sanders hat beschlossen, zu kooperieren und seine Autorität in den Dienst des Systems zu stellen.

Samstag, 9. Mai 2020

MIGRATIONSPOLITIK | Die „Mutti“ und die Flüchtlinge

„Dass große Filmproduktionen meistens die Vorstellungen von Teilen der herrschenden Klasse widerspiegeln, ist nichts neues. Doch der erstmalig am 15. April ausgestrahlte Spielfilm „Die Getriebenen“, eine Produktion des öffentlich-rechtlichen ARD, treibt diese Art der Propaganda dermaßen auf die Spitze, dass es zum Teil schwer zu glauben ist, dass es sich nicht um Satire handelt. Der Film verkündet, die Geschehnisse im Kanzleramt im Sommer 2015 während der sogenannten Flüchtlingskrise realitätsnah nachstellen zu wollen. Dabei ist er vor allem eines: Geschichtsfälschung par excellence, die von der bürgerlichen Presse beinahe kritiklos aufgenommen wird. [...]

Hervorragende Rezension unseres Genossen Fyn Hansow über die Verfilmung des Buchs „Die Getriebenen“ von Robin Alexander (stellvertretender Chefredakteur Die Welt). Zum Text

Donnerstag, 7. Mai 2020

ZUKUNFT DER EU | Tiefe Risse in der „europäischen Einheit“: Jeder für sich, aber immer auf Kosten der Arbeiter!

"Wenn die Wirtschaftskrise von 2008 ein Wendepunkt in der Geschichte der Europäischen Union war und sie an ihre Grenzen brachte, könnte das Debakel von 2020 ihr endgültiges Auseinanderbrechen bedeuten. Nach dem Brexit und angesichts einer tiefen und langanhaltenden Depression werden die zentrifugalen Kräfte, die nach der Euro-Krise 2014 kaum eingedämmt werden konnten, immer unkontrollierbarer werden."
Der aktuelle Wirtschaftseinbruch wird der tiefste sein, den wir seit dem Jahr 1929 gesehen haben. Er wird auch die deutsche Wirtschaft stärker treffen als die Krise von 2008 und kann zum Zusammenbruch der Europäischen Union führen.
Warum wir das denken erklärt unsere Genossin Miriam Municio aus dem spanischen Staat in diesem Artikel: Zum ganzen Text