Donnerstag, 3. Oktober 2019

BREXIT | Historische Krise des britischen Kapitalismus!

Die jüngsten Ereignisse um den Brexit haben Großbritannien in eine der schwersten politischen und institutionellen Krisen seiner Geschichte gebracht. Der Tory-Premierminister Boris Johnson, der mit Unterstützung der Königin eingesetzt wurde, hat sich bereit erklärt, das Parlament vom 10. bis zum 14. Oktober auszusetzen. So will er verhindern, dass der wacklige Verhandlungsprozess, der vor dem 31. Oktober – der Frist für eine Einigung mit der EU – stattfindet, beeinträchtigt und hinterfragt wird.

Diese Maßnahme spiegelt die Degradierung des Parlamentarismus nicht nur in Großbritannien, sondern in zahlreichen Ländern, in denen die bürgerliche Demokratie fest etabliert schien, wider. Es ist ein autoritärer und bonapartistischer Schritt, der zeigt, wie nah ein Teil der britischen  herrschenden Klasse den Methoden und dem Programm von Trump und anderen rechtspopulistischen Regierungsoberhäuptern in Europa und Lateinamerika sind [...]